Eine Werte-Philosophie für digitale Systeme

09. Mai 2014 · 16 min. Lesezeit · Kategorie: Datenethik & digitale Werte, Werte

Sind die Befürchtungen, die in der derzeitigen Debatte um Google und anderer Internet-Giganten laut werden, berechtigt? Welche Sinn und welches Ziel hat die derzeitige Aufregung?

Die Debatte über die Macht der Internet-Giganten, wie zum Beispiel Google, wird betroffen und emotional geführt. Sie findet sichtlich statt zwischen öffentlichen Anklagen, Unterwürfigkeitsgesten, Warnrufen und dem Ausmalen von düsteren Zukunftsbildern. Demgegenüber steht, weit weniger sichtbar, ein achselzuckendes Machtgebaren der Mächtigen. Aber auch Gleichgültigkeit und Wegsehen ist verbreitet, vor allem bei vielen Usern. Und aus den Reihen der IT-Branche kommt zwar Kritik am System, die jedoch manchmal mehr der Selbstdarstellung dient als ein Problem zu lösen.

Sind die Befürchtungen, die in der derzeitigen Debatte um Google und anderer Internet-Giganten laut werden, berechtigt? Welche Sinn und welches Ziel hat die derzeitige Aufregung?

Warum eigentlich?

1. Die Gründe für die Probleme

Politische Gründe: Es ist bis jetzt nicht gelungen, und wenn dann nur halbherzig, durch politische Entscheidungen und Regeln vernünftige wie verpflichtende Gesetze festzulegen. Sind Politiker, das Kartellamt, die Wettbewerbskommissare unentschlossen oder uninformiert? Haben sie keine eindeutige Position gegenüber den Wirtschaftsinteressen von Google? Oder ist längst ausgemacht, dass man mit Gesetzen die Macht von Google gar nicht begrenzen kann? Kompromisse, die sonst politisch angesagt sind, bieten keine Lösung, die Macht von Google betreffend. Das wäre ungefähr so, als würde bei einem Fahrradklau nicht das Gesetz gelten, sondern ein Vermittler eingesetzt werden, der den Fall rechtlich wie folgt regelt: der, dem das Fahrrad gehört, darf das Vorderrad behalten und der, der es klauen wollte, bekommt das Hinterrad.

Ökonomische Gründe: Der Machtkampf zwischen Wirtschaftskonzernen und Google hat längst begonnen und ist längst verloren. Das sieht man unter anderem an der Debatte, die der Axel-Springer Chef Mathias Döpfner in der FAZ vom 16.April 2014 ausgelöst hat. Wie soll man als „kleines Unternehmen“, wie dem Springer-Konzern, dem Weltgiganten Google beikommen? Da würden eben nur Gesetze und die Einsicht aller Beteiligten helfen, so in Kurzform Döpfners Argument. Jaron Lanier in der FAZ vom 24.April 2014 schlägt vor, Bezahlungsregeln einzuführen. Ist das Problem, das durch die Übermacht von Google vorliegt, mit solchen Argumenten und Vorschlägen bewältigt? Sicher nicht. In diesem ökonomischen Kampf stehen sich kleine und große Giganten gegenüber, mit dem besonderen „haut gout“, dass die „Kleinen“ von den „Großen“ unausweichlich abhängig sind und schon deshalb kaum wirklich Macht haben. Auf welcher Grundlage sollte denn die Macht der „Kleinen“ aufbauen?

Aus psychologischen Gründen: Die Datensammlung und Datenüberwachung bleibt unsichtbar. Der normale User kann die Vorgänge nicht durchschauen. Das, was unsichtbar bleibt, ist logischerweise weder zu bemerken noch zu durchschauen. Daraus folgt, dass deshalb auch (vorerst) nichts dagegen getan werden kann. Denn wie sollen die User auf der Basis von Un- oder Halbwissen gezielt handeln und sich wehren? Die Macht, die im Hintergrund wirkt, ist anonym und nicht fassbar. Auch wenn es „Macher“ gibt, hat sich das System, allerdings unter deren Kontrolle und mit deren hochkomplexen Wissen wie ein Hybrid verselbständigt. Das ist ein neues Machtphänomen, das es bis jetzt so in der Geschichte der Menschheit nicht gab. Deshalb gibt es noch kaum Erfahrungswerte, wie vonseiten der Abhängigen damit umzugehen wäre.

2. Die Reaktionen auf das digitale System

Das Unsichtbare und Anonyme der Macht wirkt auf mehrere Weise, wie man an der derzeitigen Debatte sehen kann. Es schafft Angst, Unsicherheit und ein Gefühl des Ausgeliefertseins. Es erzeugt hektische Diskurse, in denen etwas beschworen, aber nichts wirklich gelöst wird. Eine weitere Reaktion ist das Wegsehen und/ oder eine Weigerung, sich mit den Zukunftsszenarien auseinanderzusetzen. Die Argumente in dieser Richtung lauten dann: „Alle Riesensysteme fallen eines Tages sowie in sich selbst zusammen, das war so und wird auch immer so sein.“ Eine andere Haltung ist ebenfalls verbreitet: „Was soll mir schon geschehen? Ich hab nichts zu verbergen und weiß doch, was ich tue.“ Aber es gibt auch Gegenbewegungen. Wie zum Beispiel durch das Entwickeln neuer Sicherheitssysteme, durch Aufrufe zur Selbstbestimmtheit und mittels Vorschläge zum souveränen Umgang mit den technologischen Möglichkeiten. Der Social Media Experte Ibrahim Evsan fordert dies: „Nutze das System, bevor es Dich nutzt.“ Er zielt darauf ab, dass Wissenschaftler, Pioniere und Künstler sich über Social Media eine Plattform verschaffen können, mittels derer sie, unabhängig von den institutionalisierten Medien, ihr Wissen veröffentlichen können. Auf diese Weise können sie Follower finden, wichtige und neue Inhalte vermitteln und damit zur Bildung und Weiterbildung beitragen.

3. Die Diagnose auf der philosophischen Metaebene

Auffallend ist, dass in den Debatten und in der Realität immer nur zwei Positionen erkennbar sind.

A – die Position der Internet-Giganten, und B – die Position derjenigen, die von den Internet-Systemen abhängig sind, gleich, in welcher Funktion. Wenn nur zwei Positionen vorhanden sind, gibt es auch nur zwei Sichtweisen und Interessenlagen, von denen aus argumentiert und gekämpft wird. Im Fall von Google und denen, die davon abhängig sind, gibt es zusätzlich eine Schieflage. Die Macht ist ungleich verteilt. Die einen haben die ökonomische und technologische Macht, die anderen (anscheinend) nicht. Insofern verschärft sich die Lage für die Position B. Auf welchen Referenzrahmen sollten sich die von Google Abhängigen beziehen? Auf welche ideelle und institutionalisierte Ebene können sie sich berufen und ihre Interessen durchsetzen?

Es fehlt bisher eine dritte Position, die Position C. Es scheint sie weder ideell noch institutionell zu geben. Das heißt, es gibt offensichtlich keine übergeordneten Ideen, Institutionen und Maßgaben, an denen sich A und B ausrichten müssen, um ihren Interessenkonflikt zu lösen. Früher waren es die Kirche und der Gottesglaube, aus denen Orientierungsmaßstäbe geschlussfolgert wurden. Diese Maßstäbe waren für die Herrschenden ebenso wie für die Untertanen verpflichtend. (Das heiß natürlich nicht, dass Gebote und Gesetze nicht immer auch übertreten wurden.)

Die politischen Systeme wie der Kommunismus und der Sozialismus regelten mittels ihrer Ideologien und Ziele (die klassenlose Gesellschaft etc.), was politisch als „richtig“ und „falsch“ zu beurteilen ist. Die Geschichte hat die Vor- und Nachteile dieser ideellen und ideologischen Referenzrahmen gezeigt: Religionskriege, Kriege aus ideologischen Gründen, Klassenkämpfe usw. Die Moderne erfreut sich der Freiheit, die so es eigentlich noch nie gab. Es ist fast alles möglich. Freiheit und Selbstbestimmung für alle. Hauptsache die Geldströme fließen. Und Kriege gibt es trotzdem.

So nutzbringend diese Freiheit und Selbstbestimmung ist, so zeigen sich auch ihre Nachteile.

Diejenigen auf der Position A (Google) nutzen diese unbegrenzte Freiheit. Diejenigen in der Position B werden in ihrer Selbstbestimmung und den zunehmenden Möglichkeiten der Überwachung immer weiter auf indirekte wie direkte Weise eingeschränkt.

4. Das Grundgesetz – Ergebnis des Kampfes für Rechte des Menschen

Dennoch gibt es eine Position C, einen Referenzrahmen, von dem in den Diskursen kaum die Rede ist: Grundgesetz. Im Grundgesetz sind Werte verankert, die man sich ins Bewusstsein rufen sollte:

Artikel 1: Der Schutz der Menschenwürde. Artikel 2: Die freie Entfaltung der Persönlichkeit und das Recht auf Privatsphäre, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Gewährleistung auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Artikel 4: Glaubensfreiheit. Artikel 5: Meinungsfreiheit. Artikel 10: Brief-und Postgeheimnis. Artikel 13: Unverletzlichkeit der Wohnung. Artikel 14: Eigentumsrechte. Das sind in Kürze die Rechte, die per Gesetz festgelegt wurden. Sie basieren auf der Wertschätzung des Menschen. Sie sind festgelegt worden, um den Schutz des Menschen zu sichern, ihm Freiheit zu gewährleisten und ihm seine Gewissensentscheidungen selbst zu überlassen.

Diese Rechtsform fiel nun keineswegs vom Himmel, sondern wurde hart erkämpft. Menschen haben in diesem langen Kampf um die Durchsetzung dieser Rechte ihr Leben gelassen. In diesen Grundrechten ist ein Menschenbild und ein Rechtsdenken verankert, das unter anderem auf der Philosophie der Aufklärung beruht. Der zentrale Gedanke der Aufklärung war: Der Mensch ist ein mündiges Wesen, das sich seines Verstandes bedienen kann. Damit wird jedem Menschen sowohl die Fähigkeit als auch das Recht zugesprochen, mit diesen Fähigkeiten verantwortlich zu entscheiden und zu handeln.

Werte, im Sinne von Idealen, sind ebenfalls in diesen Grundrechten enthalten: Freiheit, Mündigkeit, Integrität, Selbstbestimmung usw. All das sind bürgerliche Werte, auf die unsere Gesellschaft heute aufbaut.

5. Die logischen Konsequenzen

Aus dem Grundgesetz sind mehrere Schlussfolgerungen zu ziehen, die für die Rechtsregeln in Sachen Internet geltend gemacht werden müssen: Jeder Mensch ist ein unverwechselbares Individuum mit einem eigenen Gewissen, einer Lebensgeschichte und mit dem Recht geschützt zu werden.

Das impliziert ein Menschenbild, das gegen die „Verdatisierung“ des Menschen spricht. Individuen sind nicht mit ihren Daten identisch. Selbst wenn es technologisch als möglich behauptet wird, den Menschen mit all seinen „Daten zu erfassen“, wird dies nie vollständig gelingen, weil die fortwährende Veränderung zu komplex ist, um sie endgültig in Algorithmen aufgehen zu lassen.

Aus dem Grundgesetz folgt auch, dass Menschen nicht manipuliert und kontrolliert werden dürfen, weil sonst ihre Freiheitsrechte und ihre Selbstbestimmung in Frage stehen.

Im Grundgesetz ist die Meinungsfreiheit für jeden festgelegt. Das heißt, dass jeder Bürger, soweit er den Gesetzen folgt, moralisch so denken und handeln kann, wie er es für richtig hält. Der Philosoph der Aufklärung, Immanuel Kant, hat zwischen der Legalität, für die der Staat zu sorgen hat, und der Moralität, die die Sache des Einzelnen ist, unterschieden. Und der berühmte Kritiker Karl Kraus hat sich vor hundert Jahren über die Gesinnungsschnüffelei empört, die schon zu seiner Zeit ein Thema war.

Eine weitere Konsequenz folgt aus den Grundrechten. Es ist nicht statthaft einen Menschen einfach in seinen Privaträumen zu überfallen, das heißt hier, jede Spur, die er im Internet zieht, auszuspähen und zu nutzen. Das wäre so, als würde jemand in Ihre Wohnung einbrechen, Ihre Kleiderschränke und den Kühlschrank öffnen, um zu schauen, welche Modemarken Sie bevorzugen und ob Sie lieber Mohrrüben oder Hühnerbeine essen. Und dies geschieht zum Zwecke Ihre Gewohnheiten und Ihr Kaufverhalten auszukundschaften, darauf Geschäftsmodelle aufzubauen und Geschäfte zu machen. Da der Einbruch in diesem Fall ja nicht real, sondern virtuell und unbemerkt geschieht, bleibt er (bislang noch) straflos. Es liegt keine Erlaubnis zum „Einbrechen“ vor und bezahlt wird derjenige nicht, der seine „Daten“ unfreiwillig zur Verfügung stellt. Je mehr über einen Menschen etwas in Erfahrung gebracht wird, umso mehr wird er „durchschaubar“. Wer durchschaubar ist, ist prinzipiell manipulierbar, beeinflussbar und kontrollierbar. Er wird damit potentiell zu einem Objekt der Sanktionen, mittels derer er unter Druck gesetzt werden kann.

Geht man von einem erweiterten Eigentumsbegriff aus, gibt es ein weiteres Problem: Eigentum ist, streng genommen, nicht nur definiert durch den Besitz von Immobilien, Geld oder Gegenständen. Eigentum ist das, was jedem Menschen eigen ist: seine Lebens- und Denkweise, all das, wofür er sich entschieden hat, all das, was ihm gehört und zu ihm gehört. Dieses „Eigene“ macht seine Identität aus. Dieses weitergedachte Eigentumsrecht wird eo ipso durch das Verwenden von Daten verletzt.

6. Wer zieht die Konsequenzen und wenn, wie?

Die digitalen Systeme wie das Rechtssystem sind von Menschen, von Experten gemacht und nicht vom Himmel gefallen. Es wird immer so getan, als sei das digitale System ganz „natürlich“ und irgendwie ein Selbstgänger. Es wurde von hochspezialisierten Spielern erfunden, die zu Macht und Geld gekommen sind. Ihre Freiheit, dies getan zu haben und tun zu dürfen, beruht auf den Freiheiten, die die Grundgesetze ermöglichen.

Logisch naheliegend und theoretisch möglich wäre es, dass nun Experten neue Bestimmungen für die Nutzung von digitalen Systemen festlegen, die auf dem Grundgesetz aufbauen. Darüber hinaus könnten sie Regeln verpflichtend geltend machen, die die gesamte technologisch bedingte, soziale und politische Tragweite des Internets in Betracht ziehen.

Diese Experten sollten nicht nur Internet-Spezialisten, Ökonome oder Juristen sein, sondern Wissenschaftler aus verschiedenen Disziplinen, Politiker und Vertreter von NGOs. Einfach deshalb, weil es eben nicht nur um technologische, ökonomische und rechtliche Fragen geht, sondern um politische, soziale, psychische und kulturelle Aspekte, die in die Internet-Problematik hineinspielen: Cyperwar, Shitstorm, Überwachung, Kontrolle, Kriegsführung, psychische und soziale Auswirkungen, Bildungs- und Kommunikationsfragen.

So spräche alles dafür, mit diesen Experten einen übernationalen Ethik-Rat zu schaffen, der mehr tut, als nur Empfehlungen abzugeben, wie dies leider häufig der Fall bei Ethik-Räten ist. Dies setzt jedoch bei den Entscheidern sehr viel voraus. Der Wille zu einem gemeinsamen übernationalen Handeln, Verantwortlichkeit, Einsicht, Verzicht auf das alleinige Durchsetzen der eigenen Interessen und die Fähigkeit, langfristig zu planen, zu handeln und komplex zu denken. All das sind Kriterien, die zwar erwünscht, aber meist nicht erfüllt werden.

So bleibt die Frage: Welche Persönlichkeitsstruktur muss jemand haben, um diese Voraussetzungen zu erfüllen? Bis jetzt scheint es so zu sein, dass die Macht der Internet-Giganten zu einem Machtspiel ohne jeden Referenzrahmen verkommen ist. Es gibt ja auch keinen Grund nicht einfach weiterzuspielen: Macht, Geld und Erfolg liefern die faktische Bestätigung. Kinder dürfen spielen, ohne sich die Folgen zu überlegen. Erwachsene nicht, wenn sie sich als solche bezeichnen wollen.

Hier sind wir an einer Schnittstelle bzw. bei einem Problem, das am allerschwersten zu lösen ist.

Wie werden diejenigen, die Macht haben, mündige und verantwortungsbewusste Menschen, mit dem Optimismus sprechen, der aus der Zeit der Aufklärung stammt? Sollte das passé sein?

7. Das Weiterdenken der vorhandenen Möglichkeiten

Dennoch gibt es keineswegs nur Gründe zum Mahnen und Klagen:

Durch das Internet wurde etwas möglich, das vorher undenkbar gewesen wäre. Wissenschaftler haben die Chance sich auszutauschen, unabhängig von ihren institutionellen Anbindungen, ohne lange Kommunikationswege in Kauf nehmen zu müssen. Menschen aus aller Welt können sich in Minutenschnelle zusammentun, um Druck auf Regierungen auszuüben, die die Menschenrechte verletzen und umweltzerstörerische Entscheidungen treffen, wie zum Beispiel durch das Forum Avaaz.

So könnten sich die User zusammenschließen, um sich für ihre Rechte sowie für Werte und Ethik im Internet einzusetzen. Ohne User ist Google aufgeschmissen. Also warum sollte dies nicht möglich sein? Die NGOs haben bis heute viel bewirken können, von der Occupy-Bewegung, die Grundeinkommenskämpfer, Amnesty International usw.

Außer Frage steht, dass User auf der ganzen Erde das Internet als weltweites Kommunikationsmittel nicht nur für Kommunikation und Konsum, sondern auch politisch nutzen können.

Die rechtlichen Prinzipien, die entsprechend des Grundgesetzes maßgeblich werden könnten, betreffen dann zum Beispiel:

Die Ausweitung des Datenschutzes und die Überprüfung, dass der Datenschutz eingehalten wird
Bezahlung für die Verwendung der Daten
Kontrolle und Begrenzung der Überwachung auf der Metaebene
Transparenz in der Verwendung der Daten für den User
Das Verbot von Denunziation
Sanktionen gegen Internetmobbing
Schaffung von Rechtsgrundlagen für den Einsatz von Drohnen
Regelung von zwischenmenschlichen Grundumgangsformen im Internet
Einführen von Unterrichtsfächern und Schulungen in Firmen hinsichtlich des ethischen Umgangs mit dem Internet.

In diesen Prinzipien würden sich die Werte niederschlagen, deren Beachtung es verhindern könnte, dass das Internet sich zu einem monströsen Gebilde auswächst, das niemand mehr beherrschen kann. Der Oberbegriff für diese Werteorientierung wäre „der Erhalt der Menschenwürde“ für alle. Die Menschenwürde wäre das oberste Prinzip schlechthin, das in allen Regeln herunter gebrochen und konkret werden müsste.

Dazu gehören technologische Lösungen, die durch Sicherungsprogramme die Selbstbestimmtheit der User erhöhen und den Schutz des Einzelnen maximieren.

Ob die Gefahr der anonymen Machtausübung mit weitreichenden Folgen zunimmt oder die Chancen des Internets genutzt oder vertan werden, hängt davon ab, wie werteorientiert, bewusst und verantwortlich die Beteiligten mit diesem konfliktträchtigen Phänomen umgehen.

Verantwortung und Einsicht, unabhängig von Regeln und Gesetzen, ist auch von denjenigen zu verlangen, die es aufgrund ihrer Macht und ökonomischer Mittel nicht nötig hätten, sich entsprechend zu verhalten, um sich selbst wohlzufühlen.